Erfolgt mündlich.
| Antrag: | Klimaschutz heißt Klassenkampf |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Sebastian Hansen, Lilli Grosch (dort beschlossen am: 07.11.2023) |
| Status: | Geprüft |
| Verfahrensvorschlag: | Modifizierte Übernahme |
| Angelegt: | 08.11.2023, 12:48 |
| Antrag: | Klimaschutz heißt Klassenkampf |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Sebastian Hansen, Lilli Grosch (dort beschlossen am: 07.11.2023) |
| Status: | Geprüft |
| Verfahrensvorschlag: | Modifizierte Übernahme |
| Angelegt: | 08.11.2023, 12:48 |
Wir brauchen eine Verkehrswende, in der wir den Öffentlichen Personennahverkehr so gut ausbauen, dass er überall zu einer Alternative wird und fordern, ihn kostenlos anzubieten.
Wir brauchen eine Verkehrswende, die die Einhaltung der Klimaziele garantiert. Das bedeutet, dass alle Gemeinden in Bayern an jedem Tag zwischen 5 und 24 Uhr mindestens stündlich an Bus, Bahn oder On-Demand-Bussysteme angebunden sein müssen - in Verdichtungsräumen mindestens halbstündlich - und dass dieser ÖPNV kostenfrei sein muss. Außerdem muss die Radinfrastruktur gestärkt werden,sodass Radfahren sicher und angstfrei möglich wird.
Ansteigender Meeresspiegel, Hitzewellen, Stürme, Dürren, Starkregenfälle. Die
Auswirkungen des menschengemachten Klimawandels sind längst auch bei uns in
Bayern angekommen. Der Sommer 2023 war global gesehen mit Abstand der heißeste
seit Beginn der Aufzeichnungen. Die Klimakrise ist da und hat bereits heute
immensen Einfluss auf unsere Gesundheit, unsere Lebensgrundlagen und die
steigende soziale Ungleichheit. Die Zeit drängt, wenn wir heute nicht endlich
konsequent handeln, werden die Auswirkung immer verheerender sein. Konsequenter
Klimaschutz muss endlich Priorität haben und muss alle Menschen nach ihren
individuellen Möglichkeiten berücksichtigen.
Klimaneutralität jetzt!
In unserer Kampagne haben wir deshalb klar gemacht: Wir fordern ein
klimaneutrales Bayern jetzt und dass alle dazu erforderlichen Maßnahmen
ergriffen werden. Verzögerungstaktiken oder klimaschädliches Handeln verurteilen
wir.
Für uns ist klar: Es braucht ein kurzfristiges Umschwenken in allen Bereichen.
So muss etwa die Energieversorgung klimaneutral passieren. Dazu zählt der
Ausstieg aus der Kohleverstromung und das Abschaffen der 10-H-Regel für
Windräder.
Wir brauchen eine Verkehrswende, in der wir den Öffentlichen Personennahverkehr
so gut ausbauen, dass er überall zu einer Alternative wird und fordern, ihn
kostenlos anzubieten.
Wir brauchen eine Verkehrswende, die die Einhaltung der Klimaziele garantiert. Das bedeutet, dass alle Gemeinden in Bayern an jedem Tag zwischen 5 und 24 Uhr mindestens stündlich an Bus, Bahn oder On-Demand-Bussysteme angebunden sein müssen - in Verdichtungsräumen mindestens halbstündlich - und dass dieser ÖPNV kostenfrei sein muss. Außerdem muss die Radinfrastruktur gestärkt werden,sodass Radfahren sicher und angstfrei möglich wird.
Die Krise hat System
Wir wissen aber auch, dass im kapitalistischen System immer die
Profitmaximierung an oberster Stelle steht. Dadurch ist der Wachstumszwang Teil
des Systems und mit ihm einhergehend der steigende Ressourcenverbrauch. Wachstum
und Ressourcenverbrauch lassen sich nicht vollends entkoppeln, sodass weiteres
Wachstum immer steigenden Ressourcenverbrauch zur Folge hat.
Deshalb ist für uns klar: Im Kapitalismus ist Klimaneutralität nicht möglich.
Der Kapitalismus kann deshalb keine Zukunft haben!
Klimaschutz muss solidarisch sein
Der CO2-Fußabdruck – eine Erfindung des Mineralölkonzerns BP – ist nur ein
Beispiel dafür, wie Klimaschutz zur Aufgabe des*der Einzelnen gemacht werden
soll. Während Hauptursachen nicht systemisch entschärft werden, soll der
Verzicht aufs Auto und bestimmte Lebensmittel die Sache richten. Dem stellen wir
uns entgegen: Notwendiger Klimaschutz funktioniert nicht, wenn Menschen alleine
gelassen werden.
Die Bekämpfung der Klimakrise darf nicht zur Mehrbelastung der Mehrheit führen,
sondern kann nur mit einer Umverteilung der Gewinne funktionieren, denn während
das Geld am Ende des Monats knapp wird, weil Strompreise steigen, streichen
Energieunternehmen Milliardengewinne ein. Deswegen fordern wir die konsequente
Umsetzung des Klimagelds, damit wirklich alle profitieren. Auch der für den
Klimaschutz notwendige ÖPNV muss nicht nur kostenlos sein, sondern auch
ausgebaut sein – damit Nachts nach der Party auch ein Bus regelmäßig ins Land
fährt. Da, wo Individualverkehr nötig ist, muss dieser bezahlbar und
klimaneutral werden. Teilhabe muss klimaneutral sein und Klimaschutz muss
Teilhabe bedeuten. Wir spielen die Bedürfnisse der Menschen nicht gegen
konsequenten Klimaschutz aus, sondern wissen: Es gibt genug Geld für alle und
für Klimaschutz, es ist nur falsch verteilt. Wer das System verändert und
umverteilt, hilft dem Kassierer und der Krankenpflegerin, statt sie für
Klimaschutz zurückzulassen.
Klimaschutz ist Klassenkampf
Die Klimakrise kann nicht von wenigen Menschen alleine besiegt werden. Für den
Kampf braucht es alle Menschen, die von der Klimakrise betroffen sind: Die
Arbeitende Klasse. Deshalb kann es keine Lösung sein, den Kohleausstieg zu
fordern, ohne den Beschäftigten eine Alternative anzubieten und deswegen dürfen
wir nicht verschiedene Interessen gegeneinander ausspielen. Die Klimakrise zu
stoppen, gelingt uns nur, wenn wir mit den Arbeiter*innen und den Gewerkschaften
gemeinsam für Klimaneutralität streiten. Niemand darf Angst um seinen
Arbeitsplatz und deshalb um seine Existenz haben.
Deshalb stellen wir uns hinter Bündnisse, die versuchen, die Kämpfe zu vereinen.
Wir unterstützen Wir fahren zusammen – ein Bündnis aus ver.di und Fridays for
Future – für eine echt Verkehrswende. Den gemeinsamen Einsatz für mehr
Klimaschutz und bessere Arbeitsbedingungen im Nahverkehr halten wir für den
richtigen Weg. Wir als GRÜNE JUGEND Bayern stellen uns solidarisch an ihre Seite
und unterstützen, wo wir können.
Die Klimakrise stellt eine große Bedrohung für uns alle dar. Deshalb gilt es
jetzt zu handeln. In den letzten Jahren haben wir erlebt, dass auch eine Grüne
Regierungsbeteiligung keine Wunder vollbringen kann und dass der Druck von
jungen Menschen alleine nicht hilft. Deshalb gilt es nun, sich breit zu
organisieren. Mit der Breite der Gesellschaft wollen wir zeigen: Wir fordern
Klimaschutz und Klimaschutz ist Klassenkampf!
Wir brauchen eine Verkehrswende, in der wir den Öffentlichen Personennahverkehr so gut ausbauen, dass er überall zu einer Alternative wird und fordern, ihn kostenlos anzubieten.
Wir brauchen eine Verkehrswende, die die Einhaltung der Klimaziele garantiert. Das bedeutet, dass alle Gemeinden in Bayern an jedem Tag zwischen 5 und 24 Uhr mindestens stündlich an Bus, Bahn oder On-Demand-Bussysteme angebunden sein müssen - in Verdichtungsräumen mindestens halbstündlich - und dass dieser ÖPNV kostenfrei sein muss. Außerdem muss die Radinfrastruktur gestärkt werden: Radfahren muss gerade in den Städten sicher und angstfrei möglich sein und zwischen allen Gemeinden in Bayern muss es direkte und gut ausgebaute Radwegeverbindungen geben.
Ansteigender Meeresspiegel, Hitzewellen, Stürme, Dürren, Starkregenfälle. Die
Auswirkungen des menschengemachten Klimawandels sind längst auch bei uns in
Bayern angekommen. Der Sommer 2023 war global gesehen mit Abstand der heißeste
seit Beginn der Aufzeichnungen. Die Klimakrise ist da und hat bereits heute
immensen Einfluss auf unsere Gesundheit, unsere Lebensgrundlagen und die
steigende soziale Ungleichheit. Die Zeit drängt, wenn wir heute nicht endlich
konsequent handeln, werden die Auswirkung immer verheerender sein. Konsequenter
Klimaschutz muss endlich Priorität haben und muss alle Menschen nach ihren
individuellen Möglichkeiten berücksichtigen.
Klimaneutralität jetzt!
In unserer Kampagne haben wir deshalb klar gemacht: Wir fordern ein
klimaneutrales Bayern jetzt und dass alle dazu erforderlichen Maßnahmen
ergriffen werden. Verzögerungstaktiken oder klimaschädliches Handeln verurteilen
wir.
Für uns ist klar: Es braucht ein kurzfristiges Umschwenken in allen Bereichen.
So muss etwa die Energieversorgung klimaneutral passieren. Dazu zählt der
Ausstieg aus der Kohleverstromung und das Abschaffen der 10-H-Regel für
Windräder.
Wir brauchen eine Verkehrswende, in der wir den Öffentlichen Personennahverkehr
so gut ausbauen, dass er überall zu einer Alternative wird und fordern, ihn
kostenlos anzubieten.
Wir brauchen eine Verkehrswende, die die Einhaltung der Klimaziele garantiert. Das bedeutet, dass alle Gemeinden in Bayern an jedem Tag zwischen 5 und 24 Uhr mindestens stündlich an Bus, Bahn oder On-Demand-Bussysteme angebunden sein müssen - in Verdichtungsräumen mindestens halbstündlich - und dass dieser ÖPNV kostenfrei sein muss. Außerdem muss die Radinfrastruktur gestärkt werden: Radfahren muss gerade in den Städten sicher und angstfrei möglich sein und zwischen allen Gemeinden in Bayern muss es direkte und gut ausgebaute Radwegeverbindungen geben.
Die Krise hat System
Wir wissen aber auch, dass im kapitalistischen System immer die
Profitmaximierung an oberster Stelle steht. Dadurch ist der Wachstumszwang Teil
des Systems und mit ihm einhergehend der steigende Ressourcenverbrauch. Wachstum
und Ressourcenverbrauch lassen sich nicht vollends entkoppeln, sodass weiteres
Wachstum immer steigenden Ressourcenverbrauch zur Folge hat.
Deshalb ist für uns klar: Im Kapitalismus ist Klimaneutralität nicht möglich.
Der Kapitalismus kann deshalb keine Zukunft haben!
Klimaschutz muss solidarisch sein
Der CO2-Fußabdruck – eine Erfindung des Mineralölkonzerns BP – ist nur ein
Beispiel dafür, wie Klimaschutz zur Aufgabe des*der Einzelnen gemacht werden
soll. Während Hauptursachen nicht systemisch entschärft werden, soll der
Verzicht aufs Auto und bestimmte Lebensmittel die Sache richten. Dem stellen wir
uns entgegen: Notwendiger Klimaschutz funktioniert nicht, wenn Menschen alleine
gelassen werden.
Die Bekämpfung der Klimakrise darf nicht zur Mehrbelastung der Mehrheit führen,
sondern kann nur mit einer Umverteilung der Gewinne funktionieren, denn während
das Geld am Ende des Monats knapp wird, weil Strompreise steigen, streichen
Energieunternehmen Milliardengewinne ein. Deswegen fordern wir die konsequente
Umsetzung des Klimagelds, damit wirklich alle profitieren. Auch der für den
Klimaschutz notwendige ÖPNV muss nicht nur kostenlos sein, sondern auch
ausgebaut sein – damit Nachts nach der Party auch ein Bus regelmäßig ins Land
fährt. Da, wo Individualverkehr nötig ist, muss dieser bezahlbar und
klimaneutral werden. Teilhabe muss klimaneutral sein und Klimaschutz muss
Teilhabe bedeuten. Wir spielen die Bedürfnisse der Menschen nicht gegen
konsequenten Klimaschutz aus, sondern wissen: Es gibt genug Geld für alle und
für Klimaschutz, es ist nur falsch verteilt. Wer das System verändert und
umverteilt, hilft dem Kassierer und der Krankenpflegerin, statt sie für
Klimaschutz zurückzulassen.
Unternehmen, die nicht auf erneuerbare Energien umsteigen, werden zu
Strafzahlungen verpflichtet, die in den Umbau des Systems investiert werden
müssen.
Klimaschutz ist Klassenkampf
Die Klimakrise kann nicht von wenigen Menschen alleine besiegt werden. Für den
Kampf braucht es alle Menschen, die von der Klimakrise betroffen sind: Die
Arbeitende Klasse. Deshalb kann es keine Lösung sein, den Kohleausstieg zu
fordern, ohne den Beschäftigten eine Alternative anzubieten und deswegen dürfen
wir nicht verschiedene Interessen gegeneinander ausspielen. Die Klimakrise zu
stoppen, gelingt uns nur, wenn wir mit den Arbeiter*innen und den Gewerkschaften
gemeinsam für Klimaneutralität streiten. Niemand darf Angst um seinen
Arbeitsplatz und deshalb um seine Existenz haben.
Deshalb stellen wir uns hinter Bündnisse, die versuchen, die Kämpfe zu vereinen.
Wir unterstützen Wir fahren zusammen – ein Bündnis aus ver.di und Fridays for
Future – für eine echt Verkehrswende. Den gemeinsamen Einsatz für mehr
Klimaschutz und bessere Arbeitsbedingungen im Nahverkehr halten wir für den
richtigen Weg. Wir als GRÜNE JUGEND Bayern stellen uns solidarisch an ihre Seite
und unterstützen, wo wir können.
Die Klimakrise stellt eine große Bedrohung für uns alle dar. Deshalb gilt es
jetzt zu handeln. In den letzten Jahren haben wir erlebt, dass auch eine Grüne
Regierungsbeteiligung keine Wunder vollbringen kann und dass der Druck von
jungen Menschen alleine nicht hilft. Deshalb gilt es nun, sich breit zu
organisieren. Mit der Breite der Gesellschaft wollen wir zeigen: Wir fordern
Klimaschutz und Klimaschutz ist Klassenkampf!
Erfolgt mündlich.